Aktuelle Publikationen

Kein Bereich in Deutschland ist von der „Zeitenwende“, die Bundeskanzler Olaf Scholz im Februar 2022 ausgerufen hat, so unmittelbar betroffen wie die Bundeswehr.

Die BRICS-Gruppe wird zunehmend als politischer und ökonomischer Herausforderer „des Westens“ gesehen. Ein kollektiver anti-westlicher Akteur ist sie angesichts ihrer Heterogenität jedoch nicht.

Einsamkeit ist nicht nur eine subjektive Empfindung, sondern auch eine gesellschaftliche und politische Herausforderung. Denn Demokratie lebt von sozialer Teilhabe und Zugehörigkeit.

Zwar ist die Demokratie als Regierungsform nicht unmittelbar in Gefahr, ihr droht aber ein Verlust ihrer liberalen Komponenten. Unter Druck steht vor allem die liberale Demokratie.

Die Genfer Konventionen von 1949 bilden den Kernbestand des humanitären Völkerrechts. Doch auch in heutigen Kriegen wird regelmäßig gegen ihre Bestimmungen verstoßen.

Parlamente gelten als „Herzkammern der Demokratie“. Im Sinne der Gewaltenteilung verabschieden ihre Mitglieder Gesetze und kontrollieren die Regierung.

Der Gang zur Wahlurne ist der sichtbarste Akt demokratischer Teilhabe. Doch auch darüber hinaus gibt es viele Formen der Mitbestimmung, die eine Demokratie lebendig halten.