Aktuelle Publikationen

Angesichts von Parteienverdrossenheit, sinkendem Vertrauen und vermeintlicher wie tatsächlicher Malaisen der Parteiendemokratie stellt sich einmal mehr die Frage nach ihrem Funktionieren.

Das Grundgesetz gilt als Meilenstein der deutschen Verfassungsgeschichte. Doch steht derzeit nicht seine Erfolgsgeschichte im Mittelpunkt, sondern die Aktivierung seiner „wehrhaften“ Komponenten.

Parlamente gelten als „Herzkammern der Demokratie“. Im Sinne der Gewaltenteilung verabschieden ihre Mitglieder Gesetze und kontrollieren die Regierung.

Ein Blick in die junge Geschichte bundesdeutscher Wahlkämpfe zeigt, dass ein vorzeitiges Regierungsende wie das der Ampel weder beispiellos ist noch als Katastrophe interpretiert werden muss.

Was kennzeichnet die Parlamentarische Demokratie im Allgemeinen und im Besonderen und wie erfüllen die von der Bevölkerung gewählten Repräsentanten ihre Aufgaben?

Das Grundgesetz legt gewisse Grundrechte fest, die staatlich garantiert werden und unverletzlich sind. In gesellschaftlichen Umbruchprozessen kann sich die Interpretation der Grundrechte ändern.